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Coronapolitik
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Aspekte einer Krise im Kontext Politischer Bildung  |  |
Günther Dichatschek 
 | | Inhaltsverzeichnis dieser Seite | |
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| Vorbemerkung | |
Die Studie gliedert sich in drei Teile, Dimensionen der Coronakrise in Österreich ( Mai 2020). In der Folge werden europäischen Dimensionen mit Folgerungen im Kontext einer Politischen Bildung aufgezeigt (Juni 2020). Situationen des Staates und Folgen in der Wirtschaft werden beispielhaft angesprochen (Mai 2021).
| Teil I Österreich | |
| 1 Einleitung | |
Das Jahr 2020 brachte Österreich seine größte Krise der Zweiten Republik.
Der Beitrag behandelt
- die Bearbeitung der Krise,
- die Kritik zum harten Lockdown,
- die Clusteranalyse und
- die Sozialfolgen.
Für die Politische Bildung ist eine Auseinandersetzung der komplexen politischen Dimensionen von Interesse.
Ausgangspunkt des Beitrages sind
- die Absolvierung der beiden Universitätslehrgänge Politische Bildung und Interkulturelle Kompetenz/ Universität Salzburg,
- die Absolvierung der beiden Fernstudien Erwachsenenbildung und Nachhaltige Entwicklung/ Evangelische Arbeitsstelle Fernstudium Comenius-Institut? Münster und
- die Auseinandersetzung mit aktuellen Erhebungen und Studien sowie
- die persönliche Betroffenheit einer längeren Selbstisolierung (Quarantäne in Tirol).
Der Beitrag erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann es auch nicht mit Stand 2020 - 2021.
Ein 17-köpfiger Corona-Beraterstab? arbeitet im Gesundheitsministerium.
- Die Experten liefern das Wissen,
- die Politik trifft die Entscheidungen,
- aus der Sicht der Experten ist es richtig, dass die Politiker die Entscheidungen verkünden (anders als in anderen Ländern).
- Der österreichische Weg ist inzwischen für viele ausländische Experten zum Vorbild geworden (vgl. die Todeszahlen in Stockholm und Wien).
| 2.1 Entscheidungsdruck | |
Zu bedenken ist der Entscheidungsdruck nach dem Kenntnisstand zum jeweiligen Zeitpunkt.
Die Bedrohung in Österreich zeigte sich am Nachbarland Italien und an allen Ländern, die mit Verspätung reagiert haben.
Wirtschaftswissenschaftliche Modelle weisen darauf hin, dass mit Abstand das Teuerste ist, nichts zu tun.
- Die größten Kosten weltweit macht die Krankheit als solche. Je früher man und stärker am Beginn reagiert, umso geringer sind die wirtschaftlichen Folgen.
- Die Überforderung des Gesundheitssystems und der Gesellschaft führt nicht nur zu hohen Kosten, es führt aber auch zum Verlust zentraler Kräfte des Wirtschaftslebens. Es dauert lange, diese Verluste wieder zu ersetzen (vgl. die Berechnungen aus der Pandemie der Spanischen Grippe 1918).
| 2.2 IT-Hinweise? | |
Coronavirus in Österreich - Daten und Karten
 https://orf.at/corona/daten (7.5.20)
Studie gibt Österreich Bestnoten für Krisenbewältigung
https://orf.at/stories/3170208/ (19.6.20)
Cluster im familiären Umfeld
https://orf.at///stories/3172655/ (8.7.20)
Land Tirol bereitet sich auf Coronaausbruch vor
https://tirol.orf.at/stories/3056933 (8.7.20)
Einheitliches Vorgehen gegen Coronavirus
https://orf.at/stories/3172958/ (10.7.20)
Entwicklung in Österreich
https://www.ages.at/service/service-presse/pressemeldungen/epidemiologische-abklaerung-am-beispiel-covid-19/ (19.7.20)
Ministeriumsreform
https://orf.at/stories/3175272 (28.7.20)
| 3 Clusteranalyse | |
Die "Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES)" hat die Infektionsketten von mehr als 3800 Coronainfizierten ermittelt (Stand 6.5.20).
- 169 Clusterbildungen(zusammenhängende Infektionen) wurden nachgewiesen,
- die Clusteranalyse stellt eine extrem wichtige Hilfe dar, dass es keine zweite Welle an Infektionen gibt.
- 60 Cluster traten in Alten- und Pflegeheimen auf,
- 20 Cluster wurden Freizeitaktivitäten wie Wintersport, Musikvereinen oder dem Besuch von Fitnessstudios zugeordnet,
- 40 Cluster umfassten Haushalte,
- kein Cluster konnte dzt. in Schulen und im öffentlichen Verkehr nachgewiesen werden.
| 4 Sozialfolgen | |
Von den Auswirkungen der kollektiven und weltweiten Corona-Krise? sind in Österreich nicht alle Menschen gleichermaßen betroffen. Soziale Folgen der Pandemie weisen auf unterschiedliche Risiken, Folgen von Kurzarbeit, Bildungsunterbrechungen und psychische Folgen hin.
- Die Folgen sind ungleich verteilt. Gesundheitlich gibt es die Unterscheidung zwischen Jung und Alt in der öffentlichen Debatte. Ältere bringen bestimmte Vorerkrankungen mit, allerdings ist auch die sozial Lage von Personen zu beachten. Ein niedriger sozialer Status betrifft gesundheitliche Folgen der Krise verstärkt.
- Die Krise gefährdet mitunter die wirtschaftliche Existenz, die Effekte sind branchenspezifisch. In Österreich gibt es Schutzmechanismen wie etwa die Kurzarbeit zur Abfederung. Existentiell ist die Frage daher auch nach einem normalen Wirtschaftsleben.
- Personen in systemrelevanten Berufen verschärfen die Ungleichheiten. Eine Arbeitsbelastung und psychische Belastung verschärfen die Krisensituation. Es geht nicht nur um Pflegeberufe, auch um Berufe mit viel sozialen Kontakten. Der Wert dieser gesellschaftlichen Funktionen und die damit verbundene Anerkennung bedarf einer Neuorientierung. Man kann in diesem Zusammenhang an den Wert der Sozialpartnerschaft erinnern.
- Anzusprechen ist die Chancengleichheit von Kindern und Heranwachsenden. Bildungsprozesse erhalten eine andere und zunehmende Bedeutung in dieser Krise. Coronapolitik ist auch Bildungspolitik, die wiederum auch Sozialpolitik ist. Soziale Ungleichheiten im Bildungserfolg verstärken sich in Unterbrechungen von Bildungsprozessen. Die Rolle von Lehrenden und Eltern ist zu überdenken(man denke an Lehrerbildung und Elternarbeit). Benachteiligt sind in dieser Situation Mütter in ihrer Doppelfunktion oder Dreifachrolle(vgl. Haushalt, Beruf, Kinder).
- Das Potential extremer Probleme zeigt sich der Verschärfung von Ungleichheiten, häuslicher Gewalt, psychischen Erkrankungen, unzulänglichen Wohnumgebungen und Obdachlosigkeit. Der Ausbau von Hilfsangeboten bedarf offensiver Werbung und sollte entstigmatisiert werden. Bemerkenswert ist etwa der Vorschlag, dass nicht gebrauchte Hotelbetten für solche Benachteiligte genutzt werden könnten.
- Intergenerationale Beziehungen als Kontakte zwischen Verwandten, Großeltern und Kindern sind schwierig geworden. Einsamkeit ist ein Risikofaktor. Digitale Technologie erhält zunehmende Bedeutung.
- Die Erfahrung der stärkeren Gemeinwohlorientierung und Stärkung des Gemeinsinns lässt erhoffen, dass es einen langfristigen Effekt der Krise geben könnte. Positive Beispiele sind die Nachbarschaftshilfe und die Freiwilligkeit in Hilfsdiensten.
Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamt und uneigennützige Hilfsbereitschaft bekommen mehr gesellschaftliche und politische Bedeutung.
- Künftig sollten sie in ihren Möglichkeiten vermehrte Förderung, Begleitung, Unterstützung und Fortbildungsangebote erhalten.
- Gefordert ist die Erwachsenenpädagogik im tertiären und quartären Bildungsbereich.
IT-Hinweis?
Ausgrenzung Älterer
https://tirol.orf.at/stories/3047671/ (8.5.20)
| Teil II EU | |
Im Folgenden wird auf
- notwendige Weichenstellungen bzw. Herausforderungen,
- den Zusammenhalt bzw. eine Solidarität,
- eine Weiterentwicklung und regionale Desintegration der EU und
- kulturell-religiöse Impulse für zukünftig Entwicklungen am Beispiel der EKD eingegangen.
| 5 Weichenstellungen für die EU | |
Externe Vorgaben für kommende Herausforderungen ergeben sich aus der Tatsache, dass durch die Coronapandemie verdrängte Krisen weitere Problembereiche im europäischen Integrationsprojekt ergeben.
- Regelung der weiteren Beziehungen zwischen dem UK und der EU nach dem Brexit am 1. Juli 2020,
- Abschluss der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 (MFR),
- Reformen in der Migrations- und Asylpolitik,
- Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten,
- Aufsetzen einer neuen Klimapolitik,
- Gestaltung der digitalen Zukunft und
- Suche nach außenpolitischer Souveränität.
In der Folge ist eine Betrachtung der institutionellen Rahmenbedingungen für einen Gestaltungsspielraum von Interesse.
- Eine Ratspräsidentschaft beinhaltet vermittelnde, koordinierende und repräsentative Aufgaben, also politische Managementaufgaben.
- Der Einfluss des Europäischen Rates (Gremium der Staats- und Regierungschefs), der Rat der EU ("Ministerrat") und das EU- Parlament beinhalten in der Coronakrise die Notwendigkeit eines starken Krisenmechanismus.
| 6 Solidarität in der EU | |
Die Auswirkungen der Krise treffen die EU tief, die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen werden lange zu spüren sein.
Drei Strategien werden voraussichtlich nützlich sein.
- Lösungen sollten im europäischen Umfeld statt nationalstaatlich angestrebt werden.
- Vertrauen soll in europäischen Lösungen gestärkt werden.
- Reformen und Fortschritte dürfen nicht zulasten eines Krisenmanagements gehen. Zu beachten sind zunehmend die Themenbereiche (Dossiers) Brexit, MFR, Migrations- und Asylpolitik sowie der Klimaschutz.
Corona Topics - Europa in der Pandemie
Die folgenden sieben Themen dominieren in Europa mit Stand Juli 2020 die Politik.
- Italien - nach dem Corona-Schock?
- Polen - in der Krise der Präsidentschaftswahlen
- Türkei - in einer Polarisierung
- Spanien - Grundsicherung als Linderung der Not
- Schweden - Sonderweg mit Folgen
- Griechenland - Hoffnung auf Tourismus
- Rumänien - Angst vor Armut
| 7 Weiterentwicklung der EU | |
Wesentlich sind in der Folge Aufgaben, die einen "europäischen Mehrwert" schaffen.
Drei Kriterien sollten dazu erfüllt werden.
- Größenvorteile sollten entstehen können zur besseren Bearbeitung, etwa beim Ausbau der Infrastruktur für eine Technologieentwicklung oder Militärgüter.
- Gemeinschaftsgüter zur Nutzung aller, wie etwa die Forschung und Sicherheit, helfen einem Fortschritt.
- Grenzüberschreitende Wirkungen wie die Ökologie schaffen einen Mehrwert.
Konträr stehen politische Vorstellungen und ökonomische Überlegungen.
IT-Hinweis?
Historisches Finanzpaket
http://orf.at/stories/3174347/ (21.7.20)
| 8 Regionale Desintegration | |
Drei Beispiele einer differenzierten Desintegration lassen sich in der Historischen Politischen Bildung finden.
- Algeriens Ausscheiden 1962 aus Frankreich nach dem Unabhängigkeitskrieg ergab den Verlust der Mitgliedschaft in der EG.
- Grönland verzichtete 1985 auf eine EG-Mitgliedschaft?.
- Saint-Barthelemy? (franz. Karibikinsel) reduzierte den EU-Status? 2012 und seine EU-Zugehörigkeit?.
Zu sehen sind diese Beispiele auch unter dem Aspekt europäischer Dekolonialisierung.
| 9 Leitsätze für zukünftige Entwicklungen einer Kirche/ EKD | |
Kulturell-religiös zukünftige Aufgaben werden beispielhaft für einen Entwicklungsprozess in der EKD in Verbindung mit Herausforderungen in einer multireligiösen Gesellschaft angesprochen.
11 Leitsätze stellt die Evangelische Kirche in Deutschland/EKD für zukünftige Impulse zur Diskussion und Bearbeitung.
https://www.ekd.de/11-leitsaetze-fuer-eine-aufgeschlossene-kirche-56952.htm (8.7.20)
| Teil III Sozialpolitik | |
Angesichts einer zugespitzten Situation in Staat und Wirtschaft bekommt die familiäre Sorgearbeit wenig Unterstützung und gerät an das Machbare (vgl. WINKER 2021, 9). Die folgenden zusammenfassenden persönlichen Überlegungen verstehen sich als Beitrag zur Politischen Bildung.
| 12 Sozioökonomische Beziehungen | |
Zu benennen sind die gesellschaftlichen Ursachen der Belastung von Menschen mit Sozialaufgaben (vgl. WINKER 2021, 19-46) .
- Es kommt eine hohe gesellschaftliche Bedeutung der Fürsorgearbeit zu.
- Im neoliberalen Wirtschaftssystem verschärfen sich die Arbeitsanforderungen, die familiäre Arbeitsbelastung und der Beruf sind kaum zu schaffen.
- Die erwerbszentrierte Sozialpolitik ist anzusprechen. Sie unterstützt nicht die Sozialarbeitenden, ausgerichtet ist sie vielmehr auf die Wirtschaftspolitik.
| 13 Gesellschaftliche Folgerungen | |
Zu Beginn der Coronakrise war der staatliche Gesundheitsschutz vorrangig.
In der Folge erhielten die Wirtschaftsbereiche in den Lockdown - Perioden als profitorientierte Einrichtungen zunehmend an Bedeutung. Ökonomische Aktivitäten erhalten Prioritäten, damit die Akzeptanz der Bevölkerung und die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems erhalten bleibt (vgl. WINKER 2021, 183-191).
Strukturmaßnahmen an Gesundheits- und Bildungseinrichtungen kamen zu kurz, Pflege- und Erziehungskräfte fanden kaum Anerkennung.
Solidarisches Handeln vervollständigten den alltäglichen Handlungsspielraum wie die Nachbarschaftshilfe, Freiwilligendienste, Hilfsdienste, Zustelldienste und Onlineeinrichtungen. Erfolge brachten Verbesserungen der Lebensbedingungen für den Einzelnen. Wesentlich ist die Erkenntnis, dass gemeinsames Handeln auch ohne Geld möglich ist.
Zunehmende Bedeutung erhalten alternative Projekte mit dem Entstehen neuer Spielräume. Möglich muss neben einer demokratische Beteiligung in der Errichtung von Projekten eine neue Infrastruktur sein. Es bedarf ebenso auch großer sozialer Bewegungen, die ihre Belange erfolgreich kommunizieren können.
Für die Politische Bildung ergibt die Zielsetzung, dass kleine und große Handlungen im Gesellschaftssystem erfolgreich bzw. nicht zu Veränderungen führen können, letztlich die Verletzlichkeit von Menschen aufzeigen und wie man miteinander umgehen soll.
Die Gestaltung der Gesellschaft bedarf der aktiven Solidarität und Innovationsfreude als grundlegendes Prinzip (vgl. demokratisches Engagement, Konfliktlösungsvermögen, Konsensfähigkeit - Projektorientierung).
| Literaturverzeichnis | |
Angeführt sind jene Titel, die für den Beitrag verwendet und/oder direkt zitiert werden.
Bundeszentrale für politische Bildung (2020): Zeitschrift Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 23-25/2020, 2.Juni 2020, Europäische Baustellen
Dichatschek G. (2019): Lehre an der Hochschule - Ein Beitrag zu Dimensionen der Lehre, Lehre(innen)bildung, Fort- bzw. Weiterbildung Lehrender und Hochschuldidaktik, Saarbrücken
Dichatschek G. (2020): Erwachsenenpädagogik - Theorie, Praxis und Professionalität in Volkshochschulen und Weiterbildung, Saarbrücken
Evangelische Kirche in Deutschland (2020): Bericht aus dem Z-Team? "Kirche auf gutem Grund - Elf Leitsätze für eine ausgeschlossene Kirche", 3.6.2020, Geschäftsstelle der Synode, Hannover
Siebenhaar H.-P.( 2017): Österreich - Die zerrissene Republik, Bundeszentrale für politische Politik, Schriftenreihe Bd. 10113, Bonn
Volkmer M.-Werner K. (Hrsg.)(2020): Die Corona-Gesellschaft?. Analysen zur Lage und Perspektiven für die Zukunft, Bielefeld
Winker G. (2021): Solidarische Care-Ökonomie?. Revolutionäre Realpolitik für Care und Klima, Bielefeld
| IT-Autorenbeiträge? | |
Die Autorenbeiträge dienen der Ergänzung der Thematik.
Netzwerk gegen Gewalt
http://www.netzwerkgegengewalt.org > Index:
Politische Bildung
Europa als Lernfeld
Oesterreich
Erwachsenenbildung
Fernstudium
Freizeitwissenschaft
Nachhaltigkeit
| Zum Autor | |
Lehramt für die APS (VS-HS-PL? 1970, 1975, 1976) - Mitglied der Lehramtsprüfungskommission für die APS beim Landesschulrat für Tirol (1993-2002)
Absolvent des Instituts für Erziehungswissenschaft/ Universität Innsbruck/Doktorat? (1985), der Universitätslehrgänge Politische Bildung/ Universität Salzburg - Klagenfurt/ MSc (2008) und Interkulturelle Kompetenz/ Universität Salzburg/ Diplom (2012), der Weiterbildungsakademie Österreich/ Wien/ Diplome (2010), des Internen Lehrganges für Hochschuldidaktik/ Universität Salzburg/ Zertifizierung (2016), des Fernstudiums Nachhaltige Entwicklung/ Comenius-Institut? Münster/Zertifizierung (2020) - Lehrbeauftragter, Erwachsenenbildner
 MAIL dichatschek (AT) kitz.net
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