Sozialpartnerschaft

Sozialpartnerschaft

Aspekte eines Austrokorporatismus im Kontext Politischer Bildung

Günther Dichatschek

Inhaltsverzeichnis dieser Seite Sozialpartnerschaft    Aspekte eines Austrokorporatismus im Kontext Politischer Bildung    Vorbemerkung    1 Einleitung    2 Begrifflichkeit    3 Entwicklung der Sozialpartnerschaft    3.1 Geschichtlicher Rückblick    3.2 Nachkriegszeit    3.3 Muster der Interessenpolitik    3.4 Struktur des Verbändesystems    4 Politikfelder    5 Reflexion    Literaturverzeichnis    IT-Autorenbeiträge    Zum Autor

Vorbemerkung

Die Kooperation von bedeutenden gesellschaftlichen Interessensorganisationen und der Regierung stellt ein Kennzeichen des politischen Systems in Österreich der Zweiten Republik dar. Diese bezeichnete "Sozialpartnerschaft" gilt international als bemerkenswertes politisches Phänomen.

Die Darstellung beruht auf der Analyse der Dimensionen von Sozialpartnerschaft in Österreich und dem unterschiedlichen Bild deren Rolle und Veränderungen bis in die letzten Jahrzehnte (vgl. die Bedeutung Historischer Politischer Bildung).

Ausgangspunkt der Studie sind die

• Absolvierung des Universitätslehrganges Politische Bildung/ Universität Salzburg-Klagenfurt,
• Lehre am Fachbereich Geschichte/ Universität Salzburg - Lehramt Geschichte-Sozialkunde-Politische Bildung/ "Didaktik der Politischen Bildung" und
• Auseinandersetzung mit der Fachliteratur.

1 Einleitung

Die Thematik galt als Erfolg der Zweiten Republik in Österreich.

• Die günstige wirtschaftliche Konjunktur, eine niedrige Streikbilanz und der ausgebaute Sozialstaat standen im Kontext der Interessensvermittlung und Interessenspolitik (vgl. TALOS 2008, 7).
• Der gängigen Meinung, die Sozialpartnerschaft sei eine einmalige Ausprägung widersprechen ähnliche Formen in Schweden, den Niederlanden oder Norwegen (vgl. LEHMBRUCH 1985, 99).
• Allerdings in Österreich gibt es eine besondere Ausprägung des Korporatismus, mit hoher politischen Gewichtung und Stabilität. Diskontinuitäten und Veränderungen mit der Ankündigung eines Abstiegs der Sozialpartnerschaft gab es unter der ÖVP-FPÖ/BZÖ Koalitionsregierung, jedoch in der aktuellen Entwicklung zeigen sich bemerkbare Anzeichen einer Wiederbelebung.
• Die Thematik ist nicht verstehbar ohne ein Verständnis der Entwicklung des politischen Stellenwertes in der Einkommens-, Sozial- und Wirtschaftspolitik und der institutionellen Voraussetzungen der Strukturen.
• Der Diskurs und die Analyse sind verortet in den Themenfeldern Korporatismus, der Konsens-, Verhandlungs- und Konfliktdemokratie.

2 Begrifflichkeit

Österreich zählt zu den Ländern mit dem Typus der Proporz- bzw. Konkordanzdemokratie - Konsensdemokratie und des Neokorporatismus (vgl. SCHMIDT 2000, LEHMBRUCH 1996).

Diese Zuordnung stützt sich auf die jahrzehntelange dominierende politische Praxis des Duopols von SPÖ und ÖVP in der politischen Willensbildung und Entscheidungsfindung nicht in nach dem Mehrheitsprinzip, vielmehr bestimmend in der Kompromissfindung durch Verhandlungen und Interessenabtausch, aber nicht allein als Entscheidungsmaxime (vgl. TALOS 2008, 9),

• Die Verhandlungsdemokratie in Österreich zeigt sich als Konkordanzdemokratie in der Regierung und den Parteien sowie als Korporatismus in den Beziehungen zwischen den Dachverbänden der Interessensorganisationen.
• Beide Dimensionen sind Merkmale der Sozialpartnerschaft.
• Damit gilt Österreich als Musterland einer Verhandlungsdemokratie und Interessensvermittlung und Interessenspolitik.
• Es erweist sich die Interessensvermittlung und Politik als Verbund von Staat, Gewerkschaften und Unternehmerverbänden.
• Diese besondere Form einer politischen Umsetzung ist zugleich eine stabile Ausprägung korporatistischer Interessenspolitik (vgl. LEHMBRUCH 1985).
• Dieser Neokorporatismus verfügt über staatliche Anerkennung bzw. sogar Förderung innerhalb der vertretenen Bereiche. Als Gegenleistung sind bestimmte Auflagen bei der Auswahl des Führungspersonals und bei der Unterstützung zu beachten.
• Zu unterscheiden sind ein staatlicher und gesellschaftlicher Korporatismus. Für LEHMBRUCH ist dies ein zentrales Merkmal der Durchdringung staatlicher Verwaltung und der Interessensorganisation in der Politikgestaltung.
• Die verwendete strategische Option ist die Kompromissfindung. Das politische Muster ist auf der Ebene der Bundesländer und Gemeinden wenig ausgeprägt.

3 Entwicklung der Sozialpartnerschaft

Im Folgenden wird entsprechend verkürzt auf einen geschichtlichen Rückblick, die Herausbildung in der Nachkriegszeit und Sozialpartnerschaft als Muster der Interessenpolitik im Kontext Politischer Bildung eingegangen (vgl. ausführlich TALOS 1986, 243-264; 1995, 371-394; 2008, 13-35).

3.1 Geschichtlicher Rückblick

Interessenspolitik und Beziehungen zwischen den politischen Akteuren Interessenverbände-Regierung-Parteien in Österreich unterscheiden sich deutlich von einer vorausgehenden Entwicklung. Unterschiede ergeben sich seit dem 19. Jahrhundert in der Institutionalisierung und Interaktion.

Die im 19. Jahrhundert etablierten Interessenorganisationen von Unternehmern und Arbeiternehmern zeigen einen höheren Grad organisatorischer Differenzierung von Industrie, Handel und Gewerbe.

Noch 1914 gibt es 850 Interessenvertretungen (vgl. FAULHABER 1980, 16).

In der Folge war das Verbändesystem der Ersten Republik (1918-1938) durch die organisatorische und ideologische Fragmentierung gekennzeichnet (vgl. TALOS 1995, 371-394).

• Entsprechend waren Abstimmungsprozesse durch Partikularismus, Konflikte und Dissens bestimmt.
• Nach 1919 kam es entsprechend dem Trend zur Gründung des "Hauptverbandes der Industrie" als ein Beispiel der Interessensorganisation der Unternehmer.
• Die ideologische Zersplitterung blieb bei allen Bemühungen der Gewerkschaftsführung bis zum Beginn der dreißiger Jahre beträchtlich.
• Der Interessenpluralismus zeigt sich in ideologischen Unterschieden und politischen Nahverhältnissen.
• Erst durch die veränderten politischen Bedingungen im Austrofaschismus kam es zu einer organisatorischen Konzentration mit der Gründung eines Einheitsgewerkschaftsbundes und Dachverbandes der Handelskammern.
• Der Konzentrationsprozess hatte Folgen auf die weitere Entwicklung.
• Die Instabilität der Organisation resultiert aus den Fehlern der beteiligten Akteure in der politischen Polarisierung in der Ersten Republik.
• Interessensgegensätze zeigen sich in der Wirtschafts- und Sozialpolitik wie restriktiver Budgetpolitik, Bankensanierung und Agrarpolitik.
• Nicht realisiert wurden Pläne der Ausweitung politischen Einflusses von Verbänden wie im "Wirtschaftsparlament" und "Ständerat". Im Verfassungsentwurf 1920 wird von einer "Reichswirtschaftskammer" und von großdeutschen Angeordneten von einem "Wirtschaftsparlament" die Rede (vgl. TALOS 1995, 371-394).
• Die Debatte um eine Aufwertung der Verbände in der zweiten Hälfte der zwanziger Jahre eine andere Richtung angenommen, zumal mit der Option eine Veränderung der verfassungsrechtlichen politischen Struktur verknüpft gewesen wäre. Die Großdeutsche Partei trat 1926 für die Schaffung einer Wirtschaftskammer an Stelle des Bundesrates ein (vgl. die Bedeutung von Gesetzen der Wirtschafts- und Sozialpolitik).
• Mit der Verfassungsnovelle 1929 wurde der "Bundesrat" als parlamentarisch-demokratisches Organ eingesetzt.
• Das vom Austrofaschismus (1933-1938) bevorzugte "Stände-Modell" sollte die gesellschaftlichen Interessenorganisationen einbauen.

3.2 Nachkriegszeit

in der Wiederaufbauphase kommt der Bildung des sozialpartnerschaftlichen Musters nach 1945 große Bedeutung zu.

Trotz politischer Einschränkungen in der Besatzungszeit in Form der Kooperation zwischen den Interessensvertretungen der Unternehmer, Bauern, Arbeiter und Angestellten zeigen sich die Strukturmerkmale der kommenden Sozialpartnerschaft (vgl. TALOS 2008, 18-19).

• Kooperationssystem mehrdimensional zwischen Regierung/Parteien und Interessenvertretungen in Kommissionen,
• Einbindung der Interessensvertretungen in die realisierte Politik von Parlament, Regierung und Parteien,
• Orientierung der Akteure an gesamtgesellschaftlichen Zielsetzungen wie Wiederaufbau, Stabilisierung der Wirtschaft und Steigerung der Produktion sowie
• Verschränkung staatlicher und wirtschaftlicher Interessen beispielhaft der staatlichen Anerkennung der Lohn- und Preisabkommen zwischen den wirtschaftlichen Interessenvertretungen.

• Von Interesse ist in der Folge die Kooperation mit der Regierung und Abstimmung zwischen wirtschaftlichen und staatlichen Interessen.
• Neben der teilweisen Mitbestimmung ist die Kooperation auf der Ebene der Mitverantwortung staatlicher Politik gekennzeichnet.

Die Konstituierung der "Paritätischen Kommission für Preis- und Lohnfragen" 1957 unter Vorsitz von Bundeskanzler Julius Raab hatte in Absprache mit ÖGB-Präsidenten Johann Böhm die personelle Zusammensetzung von vier Vertretern der Bundesregierung, je zwei Vertretern der Kammern und zwei Vertretern des ÖGB (vgl. PELINKA 1981).

• Dem informellen und freiwilligen Charakter der Kommission entspricht das Fehlen eines Sanktionspotentials.
• In der Politischen Bildung wird die Gründung als Durchbruch der Sozialpartnerschaft eingeschätzt.

3.3 Muster der Interessenpolitik

Der Durchbruch erfolgte in der ersten Hälfte der sechziger Jahre.

Das "Raab-Olah-Abkommen" 1962 zeigt den Grundkonsens der Interessenorganisationen über wirtschafts-und sozialpolitische Ziele eines beschleunigten Wachstums der Wirtschaft, der Steigerung des Volkseinkommens, Stabilisierung des Geldwertes und Steigerung der Produktion an.

• Als Folgerung des Konsenses ergibt sich eine Ausweitung des Aktionsradius der Interessensorganisationen.
• Mit einem Anspruch auf erweiterte politische Mitgestaltung kam es nicht zu ungeteilter Zustimmung von der Regierung und den Parteien und dem Vorwurf einer Nebenregierung.
• In der Folge kam es zur Ausarbeitung eines Stabilisierungsprogrammes der Paritätischen Kommission und Änderung des Stils (vgl. NEUHAUSER 1966, 79).

3.4 Struktur des Verbändesystems

Kennzeichen ist ein hoher Grad an Konzentration und Zentralisierung sowie ein Vertretungsmonopol.

• Arbeitsnehmerseite - überparteilicher Gewerkschaftsbund (ÖGB) mit Einzelgewerkschaften, Kammern für Arbeiter und Angestellte mit dem Dachverband Österreichischer Arbeiterkammertag, seit 1962 Bundesarbeiterkammer als öffentlich-rechtliche Körperschaft - als Aufgabenteilung steckt der ÖGB die interessenpolitische Linie ab, die Arbeiterkammern die Expertise, Information und Beratung,
• Arbeitgeberseite - Kammern der gewerblichen Wirtschaft, seit 1962 Wirtschaftskammern, dem Dachverband Bundeswirtschaftskammer (BWK) seit 1962 Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und die Vereinigung Österreichsicher Industrieller (VÖI),
• Ausnahmen bildet der Öffentliche Dienst und freie Berufe,
• Pflichtmitgliedschaft - gilt für alle Kammern wie auch Rechtsanwalts-, Notariats-, Ärzte-, Apothekerkammer, Landarbeiterkammer und die Landwirtschaftskammern mit dem Dachverband der Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern (PRÄKO) sowie die
• Freiwilligkeit der Mitgliedschaft beim ÖGB.

4 Politikfelder

Das demokratisch-politische System und ein Netzwerk der Verflechtungen zwischen den Interessenorganisationen, die Funktionskomulierung auf der Ebene der Verbände, des Parlaments, der Regierung und den Parteien kennzeichnet die Beziehungen (vgl. TALOS 2008, 43).

• Die zuordenbare Mehrverhältnisse zeigen die Verhältnisse zwischen den Organisationen und Parteien.
• Dominante Fraktionen bestimmen die parteipolitische Orientierung und Funktionsverflechtungen in Verbänden und im Parlament. Mitunter bilden sie Bestandteile politischer Karrieremodelle (vgl. KARLHOFER 1999, 31).
• ÖGB und Arbeiterkammern sind die Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter
• Wirtschaftskammern und Landwirtschaftskammern der Wirtschaftsbund/ÖVP und Bauernbund/ÖVP

Begrenzt ist der Gestaltungsraum in der allgemeinen Schulpolitik. In Personalfragen gibt es Einflussmöglichkeiten.

Spezifisch in der Bildungspolitik ist der Bereich der Berufsausbildung, der Dualen Ausbildung insbesondere in deren Gestaltung im Rahmen der Kammern.

5 Reflexion

In Österreich wurde diese Form der Interessensorganisation nach 1945 eine spezifische Konstellation in politisch bedeutenden Bereichen der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Im Verhandlungsweg reduzierte sich das Konfliktniveau und erweiterte sich die Partizipation in einem politisch-demokratischen System.

Aus den Erfahrungen der Polarisierung in der Ersten Republik (1918-1938) und Diktatur im Nationalsozialismus (1938-1945) war der Entwicklungsprozess eine folgerichtige politische Entscheidung in der Willensbildung der Zweiten Republik zu einem "Austrokorporatismus".

Abhängig ist der Einfluss der Sozialpartnerschaft von der jeweiligen politischen Konstellation.

Die Internationalisierung Österreichs, auch im Rahmen der EU-Gemeinschaft, führt zu Begrenzungen eines derartigen Musters. Handlungsspielräume können durch eine jeweilige Regierungskonstellation geöffnet bleiben bzw. eingeschränkt werden.

Für eine Politische Bildung im tertiären und quartären Bildungsbereich ist die Thematik bedeutungsvoll, weil eine politische Partizipation, ein Demokratiebewusstsein, das Lernfeld Europa und die Globalisierung wesentliche Lehr-und Lernbereiche bilden.

Literaturverzeichnis

Angeführt sind jene Titel, die für den Beitrag verwendet und/oder direkt zitiert werden.

Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen (1993): Dreißig Jahre Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen, Wien

Dichatschek G. (2017): Didaktik der Politischen Bildung. Theorie, Praxis, und Handlungsfelder der Fachdidaktik der Politischen Bildung, Saarbrücken

Faulhaber Th. (1980): Die Vereinigung Österreichischer Industrieller, Wien

Gerlich P.-Grande E.-Müller W.C.(Hrsg.) (1985): Sozialpartnerschaft in der Krise, Wien

Karlhofer F. (1999): Verbände: Organisation, Mitgliederintegration, Regierbarkeit, in: Karlhofer F.-Talos E. (Hrsg.) Zukunft der Sozialpartnerschaft, Wien, 15-46

Karlhofer F. (2006): Arbeitnehmerorganisationen, in: Dachs H. -Gerlich P.-Gottweis H.-Kramer H.-Lauber V.-Müller W.C.-Talos E. (Hrsg.): Politik in Österreich. Das Handbuch, Wien

Karlhofer F.-Talos E. (Hrsg.) (2005): Sozialpartnerschaft, Wien

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Lehmbruch G.(1998): Parteienwettbewerb im Bundesstaat, Opladen

Neuhauser G. (1966): Die verbandsmäßige Organisation der österreichischen Wirftschaft, in: Putz Th. (Hrsg.): Verbände der Wirtschaftspolitik in Österreich Berlin, 3-132

Pelinka A. (1981): Modellfall Österreich? Möglichkeiten und Grenzen der Sozialpartnerschaft, Wien

Pelinka A. (1986): Sozialpartnerschaft und Interessenverbände, in Politische Bildung H. 52/53 1986, Wien

Plasser F.-Ulram P. (2002): Das österreichische Politikverständnis, Wien

Sozialpartnerschaft - http://www.sozialpartner.at > Sozialpartner: Geschichte, Aufgaben, Dokumente (29.9.20)

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Talos E. (1995): Interessenvermittlung und partikularistische Interessenpolitik in der Ersten Republik, ion: Talos E.-Dachs H.-Hanisch E.-Staudinger A. (Hrsg.): Handbuch des politischen Systems Österreichs. Erste Republik 1918-1933, Wien, 371-394

Talos E.(2005): Vom Siegeszug zum Rückzug, Sozialstaat Österreich 1945-2005, Innsbruck

Talos E. (2008): Sozialpartnerschaft. Ein zentraler politischer Gestaltungsfaktor in der Zweiten Republik, Innsbruck-Wien-Bozen

IT-Autorenbeiträge

Die Autorenbeiträge dienen der Ergänzung der Thematik.

Netzwerk gegen Gewalt

http://www.netzwerkgegengewalt.org > Index

Oesterreich

Schweden

Politische Bildung

Zum Autor

Absolvent des Studiums Erziehungswissenschaft/ Universität Innsbruck / Doktorat (1985), der Universitätslehrgänge Politische Bildung / Universität Salzburg-Klagenfurt/ MSc (2008) und Interkulturelle Kompetenz/ Universität Salzburg / Diplome (2012), der Weiterbildungsakademie Österreich/ Wien / Diplome (2010) und des des Internen Lehrganges Hochschuldidaktik / Universität Salzburg / Zertifizierung (2016)

Lehrender am Institut der Erziehungs- bzw. Bildungswissenschaft/ Universität Wien / Berufspädagogik - Vorberufliche Bildung (1990-2011), am Fachbereich Geschichte/ Universität Salzburg / Lehramt Geschichte-Sozialkunde-Politische Bildung/ Didaktik der Politischen Bildung (2016, 2018)

Kursleiter an den VHSn Salzburg Zell/See, Saalfelden und Stadt Salzburg - "Freude an Bildung" (ab 2012), stv. Leiter des Evangelischen Bildungswerk in Tirol (2004-2009, 2017-2019)

MAIL dichatschek (AT) kitz.net